Sitzung
RAT/024/2013
Mandant
Gemeinde Ostbevern
Gremium
Gemeinderat
Raum
Aula der Josef-Annegarn-Schule, Aula der Josef-Annegarn-Schule,
Hanfgarten 18, 48346 Ostbevern
Datum
14.03.2013
Zeit
18:00-20:25 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung
 
Ö 2
Bestimmung des Schriftführers
 
Ö 3
Feststellung der Befangenheit
 
Ö 4
Bericht des Bürgermeisters
 
Ö 5
Einwohnerfragestunde
 
Ö 6
Berichte aus den Gremien
 
Ö 7
Beschlussfassung über die Haushaltssatzung und den Haushaltsplan mit ihren Anlagen für 2013
2013/034
Ö 8
Bürger- und Fraktionsanträge
 
Ö 8.1
Bürgerfreundliche Kommune
- Antrag der SPD-Fraktion
2013/020
Ö 8.2
Masterplan "Inklusive Gemeinde Ostbevern"
- Antrag der SPD-Fraktion
2013/021
Ö 8.3
Energiearmut in Ostbevern
- Antrag der SPD-Fraktion
2013/022
Ö 8.4
Durchführung einer Infoveranstaltung zur Thematik "Inklusion"
- Antrag der FDP-Fraktion
2013/029
Ö 8.5
Einrichtung Steuerungsgruppe Klimaschutzkonzept
- Antrag der SPD-Fraktion
2013/026
Ö 8.6
Einwohnerantrag "Zukunft für den Ortskern von Ostbevern" gem. § 25 GO NRW
- Entscheidung über die Zulässigkeit des Einwohnerantrages
- Inhaltliche Beratung und Entscheidung
2013/040
Ö 8.6.1
Nachtrag: 12.03.2013
Einwohnerantrag "Zukunft für den Ortskern von Ostbevern" gem. § 25 GO NRW
- Entscheidung über die Zulässigkeit des Einwohnerantrages
- Inhaltliche Beratung und Entscheidung
2013/040/1
Ö 9
Einwohnerversammlung zur Unterrichtung der Einwohner über aktuelle Einzelhandelsplanungen im Bereich des Ortskerns sowie im Bereich des „Sondergebietes Wischhausstraße“
2013/044
Ö 10
Einzelhandel und Drogeriefachmarkt im Ortskern
2013/024
Ö 10.1
Einzelhandel und Drogeriefachmarkt im Ortskern
2013/024/1
Ö 11
45. Änderung des Flächennutzungsplanes (Sondergebiet Wischhausstraße)
- Beschluss über die Anregungen aus der frühzeitigen Beteiligung
- Beschluss über die Anregungen aus der Offenlegung
- Beschluss der Änderung
2013/042
Ö 11.1
Nachtrag: 07.03.2013
45. Änderung des Flächennutzungsplanes (Sondergebiet Wischhausstraße)
- Beschluss über die Anregungen aus der frühzeitigen Beteiligung
- Beschluss über die Anregungen aus der Offenlegung
- Beschluss der Änderung
2013/042/1
Ö 12
Bebauungsplan Nr. 56 "Sondergebiet Wischhausstraße"
- Beschluss über die Anregungen aus der frühzeitigen Beteiligung
- Beschluss über die Anregungen aus der Offenlegung
- Satzungsbeschluss
2013/041
Ö 12.1
Nachtrag: 07.03.2013
Bebauungsplan Nr. 56 "Sondergebiet Wischhausstraße"
- Beschluss über die Anregungen aus der frühzeitigen Beteiligung
- Beschluss über die Anregungen aus der Offenlegung
- Satzungsbeschluss
2013/041/1
Ö 13
6. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 18 "Am Rathaus"
- Beschluss über die Anregungen
- Satzungsbeschluss
2013/006
Ö 13.1
Nachtrag: 12.03.2013
6. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 18 "Am Rathaus"
- Beschluss über die Anregungen
- Satzungsbeschluss
2013/006/1
Ö 14
5. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 35 "Berkenkamp"
- Satzungsbeschluss
2013/007
Ö 15
7. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 19 "Ortsmitte I"
- Satzungsbeschluss
2013/032
Ö 15.1
Nachtrag: 12.03.2013
7. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 19 "Ortsmitte I"
- Satzungsbeschluss
2013/032/1
Ö 16
38. (vereinfachte) Änderung des Bebauungsplans Nr. 4 "Gewerbegebiet"
- Beschluss über die Anregungen aus der Beteiligung
- Satzungsbeschluss
2013/037
Ö 16.1
Nachtrag: 12.03.2013
38. (vereinfachte) Änderung des Bebauungsplans Nr. 4 "Gewerbegebiet"
- Beschluss über die Anregungen aus der Beteiligung
- Satzungsbeschluss
2013/037/1
Ö 17
European Energy Award
- Fortführung des Prozesses im Rahmen des Maßnahmenplans 2013 ff
2013/038
Ö 18
Bericht zum Demographie-Workshop "Wohnen und Leben im Alter" am 09.02.2013 in Ostbevern
2013/043
Ö 19
Gerichtliches Verfahren gegen das Gemeindefinanzierungsgesetz (GFG) 2012
2013/005
Ö 20
Ermächtigungsübertragungen
- Regelung gem. § 22 Abs. 1 GemHVO NRW
- Ermächtigungsübertragungen von 2012 nach 2013
2013/004
Ö 21
Schulentwicklung - Anmeldung an den gemeindlichen Schulen zum Schuljahr 2013/2014 - Fortschreibung des Schulentwicklungsplanes der Gemeinde Ostbevern
2013/012
Ö 22
Anfragen nach § 17 der Geschäftsordnung
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 1
Bericht des Bürgermeisters
 
N 2
Grundstücksangelegenheiten
 
N 2.1
Vergabe gemeindlicher Grundstücke
 
N 2.2
Verkauf von Gewerbegrundstücken im "Gewerbegebiet Nord"
 
N 2.3
Erwerb eines Grundstückes
 
N 2.4
Erweiterung der Sozialstation "Fair-Teiler" am Lienener Damm
 
N 3
Aufstellung der Vorschlagsliste für die Wahl der Schöffen für die Strafkammern und Schöffengerichte
 
N 3.1
Nachtrag: 14.03.2013
Aufstellung der Vorschlagsliste für die Wahl der Schöffen für die Strafkammern und Schöffengerichte
 
N 4
Anfragen nach § 17 der Geschäftsordnung