Sitzung
RAT/041/2024
Mandant
Gemeinde Ostbevern
Gremium
Gemeinderat
Raum
Rittersaal im Schloss Loburg,
Loburg 15, 48346 Ostbevern
Datum
17.12.2024
Zeit
18:00-21:09 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung
 
Ö 2
Bestimmung des Schriftführers
 
Ö 3
Feststellung der Befangenheit
 
Ö 4
Einwohnerfragestunde
 
Ö 5
Bericht des Bürgermeisters
 
Ö 6
Berichte aus den Gremien
 
Ö 7
Bürger- und Fraktionsanträge
 
Ö 8
Schulentwicklungsplanung
- Festlegung der baulichen Erweiterungen der gemeindlichen Grundschulen
2024/130
Ö 8.1
Schulentwicklungsplanung
- Festlegung der baulichen Erweiterungen der gemeindlichen Grundschulen
2024/130/1
Ö 9
Kinder- und Jugendwerk Ostbevern e. V.
- Festlegung des Abstimmungsverhaltens der Vertreter der Gemeinde Ostbevern in der Mitgliederversammlung
2024/162
Ö 9.1
Kinder- und Jugendwerk Ostbevern e. V.
- Festlegung des Abstimmungsverhaltens der Vertreter der Gemeinde Ostbevern in der Mitgliederversammlung
2024/162/1
Ö 10
Schule für Musik im Kreis Warendorf e.V.
- Genehmigung des Abstimmungsverhaltens der Vertreter der Gemeinde Ostbevern in der Mitgliederversammlung zum Haushalt 2025
2024/156
Ö 11
Kostenerstattungsbeitragssatzung für Ausgleichs- und Ersatzmaßnahmen
2024/147
Ö 12
Vergabekriterien für Gewerbeflächen
2024/184
Ö 13
Bericht zur kommunalen Wärmeplanung für die Gemeinde Ostbevern
- Beschluss zur Kenntnisnahme und zur Berücksichtigung des Abschlussberichtes „Kommunale Wärmeplanung Ostbevern“
2024/161
Ö 14
Grundsatzbeschluss Betreibermodell einer Nahwärmeversorgung in der Neuen Mitte / Hanfgarten
2024/176
Ö 14.1
Nachtrag: 16.12.2024
Grundsatzbeschluss Betreibermodell einer Nahwärmeversorgung in der Neuen Mitte / Hanfgarten
2024/176/1
Ö 15
Abwasserbetrieb TEO AöR - Eigenkapitalverzinsung
2024/163
Ö 16
Abwasserbetrieb TEO AöR - Wirtschaftsplan 2025
2024/164
Ö 17
Abwasserbetrieb TEO AöR - 7. Satzung zur Änderung der Verwaltungsgebührensatzung
2024/165
Ö 18
Abwasserbetrieb TEO AöR - 11. Satzung zur Änderung der Beitrags- und Gebührensatzung
2024/166
Ö 19
Nachtrag: 13.12.2024
Haushalt 2023
- Einbringung des Entwurfs des Jahresabschlusses der Gemeinde Ostbevern für das Jahr 2023
2024/186
Ö 20
Beratung des Entwurfs der Haushaltssatzung mit ihren Anlagen für das Jahr 2025
- Produktbereich 01 - Innere Verwaltung
2024/179
Ö 20.1
Beratung des Entwurfs der Haushaltssatzung mit ihren Anlagen für das Jahr 2025
- Produktbereich 01 - Innere Verwaltung
2024/179/1
Ö 21
Beratung des Entwurfs der Haushaltssatzung mit ihren Anlagen für das Jahr 2025
- Produktbereich 03 - Schulträgeraufgaben
2024/133
Ö 21.1
Beratung des Entwurfs der Haushaltssatzung mit ihren Anlagen für das Jahr 2025
- Produktbereich 03 - Schulträgeraufgaben
2024/133/1
Ö 22
Beratung des Entwurfs der Haushaltssatzung mit ihren Anlagen für das Jahr 2025
- Produktbereich 04 - Kultur
 
Ö 22.1
Beratung des Entwurfs der Haushaltssatzung mit ihren Anlagen für das Jahr 2025
- Produktbereich 04 - Kultur
2024/134/1
Ö 23
Beratung des Entwurfs der Haushaltssatzung mit ihren Anlagen für das Jahr 2025
- Produktbereich 05 - Soziale Leistungen
- Produktbereich 06 - Kinder-, Jugend- und Familienhilfe
- Produktbereich 10 - Bauen und Wohnen
2024/142
Ö 23.1
Beratung des Entwurfs der Haushaltssatzung mit ihren Anlagen für das Jahr 2025
- Produktbereich 05 - Soziale Leistungen
- Produktbereich 06 - Kinder-, Jugend- und Familienhilfe
- Produktbereich 10 - Bauen und Wohnen
2024/142/1
Ö 24
Beratung des Entwurfs der Haushaltssatzung mit ihren Anlagen für das Jahr 2025
- Produktbereich 08 - Sportförderung
2024/155
Ö 25
Beratung des Entwurfs der Haushaltssatzung mit ihren Anlagen für das Jahr 2025
- Produktbereich 09 - Räumliche Planung und Entwicklung
- Produktbereich 10 - Bauen und Wohnen
- Produktbereich 12 - Verkehrsflächen und -anlagen
- Produktbereich 13 -Natur- und Landschaftspflege
- Produktbereich 14 - Umweltschutz
2024/180
Ö 25.1
Beratung des Entwurfs der Haushaltssatzung mit ihren Anlagen für das Jahr 2025
- Produktbereich 09 - Räumliche Planung und Entwicklung
- Produktbereich 10 - Bauen und Wohnen
- Produktbereich 12 - Verkehrsflächen und -anlagen
- Produktbereich 13 -Natur- und Landschaftspflege
- Produktbereich 14 - Umweltschutz
2024/180/1
Ö 26
Abfallgebühren 2025
- Kalkulation der Gebührensätze
- Änderung der Abfallgebührensatzung
2024/115
Ö 27
Straßenreinigungsgebühren 2024
- Kalkulation der Gebührensätze
- Änderung der Straßenreinigungssatzung
2024/173
Ö 28
Satzung über die Festsetzung der Steuerhebesätze für die Grund- und Gewerbesteuer in der Gemeinde Ostbevern
2024/174
Ö 29
Haushalt 2025 - Beschlussfassung über die Haushaltssatzung und den Haushaltsplan mit ihren Anlagen für das Jahr 2025
2024/183
Ö 29.1
Nachtrag: 13.12.2024
Haushalt 2025 - Beschlussfassung über die Haushaltssatzung und den Haushaltsplan mit ihren Anlagen für das Jahr 2025
2024/183/1
Ö 30
Anfragen nach § 17 der Geschäftsordnung
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 1
Bericht des Bürgermeisters
 
N 2
Grundstücksangelegenheiten
 
N 2.1
Verkauf eines Gewerbegrundstücks im "Gewerbegebiet Nord"
 
N 2.2
Nachtrag: 13.12.2024
Grundstücksangelegenheit - BEVERBAD
 
N 3
Stellplatzablösung für das Grundstück Hauptstraße 64
 
N 4
Erwerb eines Grundstücks für die Abwasserbetrieb TEO AöR
 
N 5
Anfragen nach § 17 der Geschäftsordnung