Sitzung
RAT/023/2012
Mandant
Gemeinde Ostbevern
Gremium
Gemeinderat
Raum
Begegnungsstätte im Rathaus, Begegnungsstätte im Rathaus, Hauptstraße 24, 48346 Ostbevern
Datum
13.12.2012
Zeit
18:00-19:45 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Nachtrag: 12.12.2012
Eröffnung der Sitzung
 
Ö 2
Bestimmung des Schriftführers
 
Ö 3
Feststellung der Befangenheit
 
Ö 4
Einwohnerfragestunde
 
Ö 5
Bericht des Bürgermeisters
 
Ö 6
Berichte aus den Gremien
 
Ö 7
Bürger- und Fraktionsanträge
 
Ö 7.1
Antrag gemäß § 24 Gemeindeordnung NRW - Trafostation Schulstraße 5
2012/194
Ö 7.2
Bewerbung als "Fairtrade Gemeinde"
2012/193
Ö 7.3
Antrag gemäß § 24 Gemeindeordnung NRW - Genehmigung zur Aufstellung eines öffentlichen Bücherschranks in der Mitte von Ostbevern
2012/203
Ö 8
7. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 18 "Am Rathaus" - Aufstellungsbeschluss
2012/209
Ö 8.1
7. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 18 "Am Rathaus" - Antrag der CDU-Fraktion - Ergänzendes Schreiben eines Anliegers
2012/209/1
Ö 8.2
Nachtrag: 13.12.2012
7. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 18 "Am Rathaus" - Aufstellungsbeschluss - Beschluss einer Veränderungssperre
2012/209/2
Ö 9
32. Änderung des Flächennutzungsplanes (Westumgehung) - Beschluss über die Anregungen aus der frühzeitigen Beteiligung - Beschluss über die Anregungen aus der Offenlegung - Beschluss der Änderung
2012/205
Ö 9.1
Nachtrag: 13.12.2012
32. Änderung des Flächennutzungsplanes (Westumgehung) - Beschluss über die Anregungen aus der frühzeitigen Beteiligung - Beschluss über die Anregungen aus der Offenlegung - Beschluss der Änderung
2012/205/1
Ö 10
Bebauungsplan Nr. 50 "Westliche Entlastungsstraße" - Beschluss über die Anregungen aus der frühzeitigen Beteiligung - Beschluss über die Anregungen aus der Offenlegung - Satzungsbeschluss
2012/206
Ö 10.1
Nachtrag: 13.12.2012
Bebauungsplan Nr. 50 "Westliche Entlastungsstraße" - Beschluss über die Anregungen aus der frühzeitigen Beteiligung - Beschluss über die Anregungen aus der Offenlegung
2012/206/1
Ö 11
46. Änderung des Flächennutzungsplanes (Grevener Damm Süd) - Beschluss über die Anregungen aus der frühzeitigen Beteiligung - Beschluss über die Anregungen aus der Offenlegung - Beschluss der Änderung
2012/207
Ö 11.1
Nachtrag: 13.12.2012
46. Änderung des Flächennutzungsplanes Bebauungsplan Nr. 52.1 "Grevener Damm Süd" I. Bauabschnitt - Beschluss über die Anregungen aus der frühzeitigen Beteiligung - Beschluss über die Anregungen aus der Offenlegung - Beschluss der Änderung
2012/207/1
Ö 11.2
Nachtrag: 13.12.2012
46. Änderung des Flächennutzungsplanes (Grevener Damm Süd) - Beschluss über die Anregungen aus der frühzeitigen Beteiligung - Beschluss über die Anregungen aus der Offenlegung - Beschluss der Änderung
2012/207/2
Ö 12
Bebauungsplan Nr. 52.1 "Grevener Damm Süd" I. Bauabschnitt - Beschluss über die Anregungen aus der frühzeitigen Beteiligung - Beschluss über die Anregungen aus der Offenlegung - Satzungsbeschluss
2012/208
Ö 12.1
Nachtrag: 13.12.2012
Bebauungsplan Nr. 52.1 "Grevener Damm Süd" I. Bauabschnitt - Beschluss über die Anregungen aus der frühzeitigen Beteiligung - Beschluss über die Anregungen aus der Offenlegung - Satzungsbeschluss
2012/208/1
Ö 13
Wirtschaftsplan und Gebührenkalkulation der Abwasserbetrieb TEO AöR für das Wirtschaftsjahr 2013
2012/180
Ö 13.1
Wirtschaftsplan und Gebührenkalkulation der Abwasserbetrieb TEO AöR für das Wirtschaftsjahr 2013
2012/180/1
Ö 14
Satzungen über die Entwässerung der Grundstücke und den Anschluss an die öffentliche Abwasseranlage
2012/181
Ö 15
Satzungen über die Entsorgung von Grundstücksentwässerungsanlagen
2012/182
Ö 16
Beitrags- und Gebührensatzung zu den Entwässerungssatzungen und den Satzungen über die Entsorgung von Grundstücksentwässerungsanlagen für die Entsorgungsgebiete Telgte, Everswinkel und Ostbevern
2012/183
Ö 16.1
Beitrags- und Gebührensatzung zu den Entwässerungssatzungen und den Satzungen über die Entsorgung von Grundstücksentwässerungsanlagen für die Entsorgungsgebiete Telgte, Everswinkel und Ostbevern
2012/183/1
Ö 17
Überörtliche Prüfung durch die Gemeindeprüfungsanstalt NRW - Bericht des Rechnungsprüfungsausschusses
2012/201
Ö 18
Straßenreinigungsgebühren 2013 - Kalkulation der Gebührensätze - Änderung der Straßenreinigungssatzung
2012/195
Ö 19
Abfallgebühren 2013 - Kalkulation der Gebührensätze - Änderung der Abfallgebührensatzung
2012/196
Ö 20
Wirtschaftsplan 2013 - Entwurf - der Bäder- und Beteiligungsgesellschaft Ostbevern mbH
2012/190
Ö 21
Einbringung des Entwurfs der Haushaltssatzung mit ihren Anlagen für das 2013
2012/148
Ö 22
Anfragen nach § 17 der Geschäftsordnung
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 1
Bericht des Bürgermeisters
 
N 2
Grundstücksangelegenheit
 
N 2.1
Aktualisierung eines Pachtvertrages
 
N 2.1.1
Nachtrag: 13.12.2012
Aktualisierung eines Pachtvertrages
 
N 3
Rathaus-Nebenstelle Erbdrostenstraße 2
 
N 4
Anfragen nach § 17 der Geschäftsordnung