Sitzung
RAT/028/2013
Mandant
Gemeinde Ostbevern
Gremium
Gemeinderat
Raum
Begegnungsstätte im Rathaus, Begegnungsstätte im Rathaus,
Hauptstraße 24, 48346 Ostbevern
Datum
12.12.2013
Zeit
18:00-20:00 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Nachtrag: 10.12.2013
Eröffnung der Sitzung
 
Ö 2
Bestimmung des Schriftführers
 
Ö 3
Feststellung der Befangenheit
 
Ö 4
Einwohnerfragestunde
 
Ö 5
Bericht des Bürgermeisters
 
Ö 6
Berichte aus den Gremien
 
Ö 7
Bürger- und Fraktionsanträge
 
Ö 7.1
Antrag gemäß § 24 Gemeindeordnung NRW
- Trafostation Schulstraße 5
2013/177
Ö 7.2
Minimierung der Gefahren für Fußgänger und Radfahrer
- Antrag der SPD-Faktion
2013/168
Ö 7.3
Antrag der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN zur "Westumgehung"
 
Ö 8
Bericht der Gleichstellungsbeauftragten
2013/164
Ö 9
10. (vereinfachte) Änderung des Bebauungsplanes Nr. 7 "Hanfgarten"
- Satzungsbeschluss
2013/193
Ö 10
30. (vereinfachte) Änderung des Bebauungsplanes Nr. 8 A "Am Nachtigallenweg"
- Beschluss über die Anregungen
- Satzungsbeschluss
2013/204
Ö 10.1
Nachtrag: 11.12.2013
30. (vereinfachte) Änderung des Bebauungsplanes Nr. 8 A "Am Nachtigallenweg"
- Beschluss über die Anregungen
- Satzungsbeschluss
2013/204/1
Ö 11
Projekt "Beweg was! Schülerinnen und Schüler in der Kommunalpolitik"
2013/162
Ö 12
Räumlichkeiten für die Offene Ganztagsschule an der Franz-von-Assisi-Schule sowie für die Musikschule Beckum-Warendorf e. V.
2013/160
Ö 13
925 Jahre Ostbevern
2013/201
Ö 14
Satzung über die Festsetzung der Steuerhebesätze für die Grund- und Gewerbesteuer in der Gemeinde Ostbevern
- Erhöhung des Hebesatzes für die Gewerbesteuer
2013/183
Ö 15
Hundesteuersatzung der Gemeinde Ostbevern
- 3. Änderungssatzung
2013/186
Ö 16
Vergnügungssteuersatzung
- Satzungsänderung
2013/184
Ö 17
Abfallgebühren 2014
- Kalkulation der Gebührensätze
- Änderung der Abfallgebührensatzung
2013/190
Ö 18
Straßenreinigungsgebühren 2014
- Kalkulation der Gebührensätze
- Änderung der Straßenreinigungssatzung
2013/181
Ö 19
Satzung zur 1. Änderung der Satzung der Stadt Telgte sowie der Gemeinden Everswinkel und Ostbevern über die interkommunale Anstalt des öffentlichen Rechts „Abwasserbetrieb TEO“
2013/175
Ö 19.1
Nachtrag: 11.12.2013
Satzung zur 1. Änderung der Satzung der Stadt Telgte sowie der Gemeinden Everswinkel und Ostbevern über die interkommunale Anstalt des öffentlichen Rechts „Abwasserbetrieb TEO“
2013/175/1
Ö 19.2
Nachtrag: 11.12.2013
Satzung zur 1. Änderung der Satzung der Stadt Telgte sowie der Gemeinden Everswinkel und Ostbevern über die interkommunale Anstalt des öffentlichen Rechts „Abwasserbetrieb TEO“
2013/175/2
Ö 20
Wirtschaftsplan und Gebührenkalkulation der Abwasserbetrieb TEO AöR für das Wirtschaftsjahr 2014
2013/171
Ö 20.1
Wirtschaftsplan und Gebührenkalkulation der Abwasserbetrieb TEO AöR für das Wirtschaftsjahr 2014
2013/171/1
Ö 20.2
Nachtrag: 11.12.2013
Wirtschaftsplan und Gebührenkalkulation der Abwasserbetrieb TEO AöR für das Wirtschaftsjahr 2014
2013/171/2
Ö 21
Satzung zur 1. Änderung der Beitrags- und Gebührensatzung zu der Entwässerungssatzung und der Satzung über die Entsorgung von Grundstücksentwässerungsanlagen der Abwasserbetrieb TEO AöR für das Entsorgungsgebiet der Abwasserbetrieb TEO AöR
2013/172
Ö 22
Satzung der Abwasserbetrieb TEO AöR über die Entwässerung der Grundstücke und den Anschluss an die öffentliche Abwasseranlage für das Entsorgungsgebiet der Abwasserbetrieb TEO AöR
2013/173
Ö 23
Satzung der Abwasserbetrieb TEO AöR über die Entsorgung von Grundstücksentwässerungsanlagen für das Entsorgungsgebiet der Abwasserbetrieb TEO AöR
2013/174
Ö 24
Öffentlich-rechtliche Vereinbarung mit der Stadt Warendorf über die Delegation der Vollstreckung von Geldforderungen an die Stadt Warendorf
2013/176
Ö 25
Wirtschaftsplan 2014 - Entwurf - der Bäder- und Beteiligungsgesellschaft Ostbevern mbH
2013/200
Ö 26
Einbringung des Entwurfs der Haushaltssatzung mit ihren Anlagen für das Jahr 2014
2013/199
Ö 27
Anfragen nach § 17 der Geschäftsordnung
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 1
Bericht des Bürgermeisters
 
N 2
Stadtwerke ETO GmbH Co. KG
 
N 3
Neuausschreibung der Sammlung und des Transports von Abfällen ab dem 01.01.2015
 
N 4
Grundstücksangelegenheiten
 
N 4.1
Verkauf eines Gewerbegrundstücks im "Gewerbegebiet Nord"
 
N 4.2
Verkauf einer Grundstücksfläche im GE-Ost
 
N 4.3
Kaufoption für ein Gewerbegrundstück im GE-Nord
 
N 4.4
Verkauf einer Teilfläche aus einem Straßengrundstück an der Bahnhofstraße
 
N 4.5
Übertragung gemeindlicher Grundstücke an die Abwasserbetriebe TEO AöR
 
N 5
Anfragen nach § 17 der Geschäftsordnung