Sitzung
RAT/025/2013
Mandant
Gemeinde Ostbevern
Gremium
Gemeinderat
Raum
Begegnungsstätte im Rathaus, Begegnungsstätte im Rathaus,
Hauptstraße 24, 48346 Ostbevern
Datum
28.05.2013
Zeit
18:00-20:40 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung
 
Ö 2
Bestimmung des Schriftführers
 
Ö 3
Verpflichtung eines Ratsmitgliedes
 
Ö 4
Feststellung der Befangenheit
 
Ö 5
Einwohnerfragestunde
 
Ö 6
Bericht des Bürgermeisters
 
Ö 7
Berichte aus den Gremien
 
Ö 8
Bürger- und Fraktionsanträge
 
Ö 8.1
Neuregelung in der Geschäftsordnung für den Rat und die Ausschüsse der Gemeinde Ostbevern
- Antrag der CDU-Fraktion
2013/060
Ö 8.2
Neubesetzung von Ausschüssen sowie der Zweckverbandsversammlung der Volkshochschule Warendorf
2013/048
Ö 8.2.1
Nachtrag: 28.05.2013
Neubesetzung von Ausschüssen sowie der Zweckverbandsversammlung der Volkshochschule Warendorf
2013/048/1
Ö 9
7. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 18 "Am Rathaus"
- Sachstandsbericht
2013/076
Ö 9.1
7. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 18 "Am Rathaus"
- Sachstandsbericht
2013/076/2
Ö 9.2
Nachtrag: 23.05.2013
7. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 18 "Am Rathaus"
- Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses
- Aufstellungsbeschluss
- Beschluss über den Vorentwurf und die Beteiligung der Öffentlichkeit und den Behörden
- Aufhebung des Beschlusses über die Veränderungssperre
- Beschluss über die Veränderungssperre
2013/076/3
Ö 9.3
Nachtrag: 24.05.2013
7. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 18 "Am Rathaus"
- Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses
- Aufstellungsbeschluss
- Beschluss über den Vorentwurf und die Beteiligung der Öffentlichkeit und den Behörden
- Aufhebung des Beschlusses über die Veränderungssperre
- Beschluss über die Veränderungssperre
2013/076/4
Ö 10
7. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 19 "Ortsmitte I"
- Beschluss über die Anregungen
- Satzungsbeschluss
2013/072
Ö 11
Integriertes Handlungskonzept "Eine Mitte für Ostbevern"
- Vorstellung Entwurf Verkehrsführungs- und Parkraumkonzept
- Beschluss über die Durchführung einer Einwohnerversammlung
2013/069
Ö 12
Träger für die außerunterrichtlichen Angebote der Offenen Ganztagsschule sowie der Übermittagbetreuung an der Ambrosius-Grundschule
2013/056
Ö 13
Satzung zur Änderung der Verwaltungsgebührensatzung der Gemeinde Ostbevern
2013/053
Ö 14
Hundesteuersatzung der Gemeinde Ostbevern
- 2. Änderungssatzung
2013/059
Ö 15
Bauhof
- Einführung einer Kosten- und Leistungsrechnung
- Vorstellung der bisherigen Produkt orientierten Zuordnungen
2013/066
Ö 15.1
Nachtrag: 23.05.2013
Bauhof
- Einführung einer Kosten- und Leistungsrechnung
- Vorstellung einer „einfachen Kostenträger-/Leistungsrechnung“
2013/066/1
Ö 16
Haushalt 2013
- Finanzzwischenbericht für die Monate Januar bis Mai 2013 sowie Prognose
2013/074
Ö 17
Gerichtliches Verfahren gegen das Gemeindefinanzierungsgesetz (GFG) 2013
2013/079
Ö 18
Anfragen nach § 17 der Geschäftsordnung
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 1
Bericht des Bürgermeisters
 
N 2
Grundstücksangelegenheiten
 
N 2.1
Verkauf eines Grundstücks am Grevener Damm
 
N 2.2
Verkauf eines Grundstücks im Baugebiet "Wischhausstraße"
 
N 3
Grundstückangelegenheit Hauptstraße 38-42
 
N 4
Anfragen nach § 17 der Geschäftsordnung