Sitzung
RAT/009/2021
Mandant
Gemeinde Ostbevern
Gremium
Gemeinderat
Raum
Aula der Josef-Annegarn-Schule, Aula der Josef-Annegarn-Schule
Hanfgarten 18, 48346 Ostbevern
Datum
01.07.2021
Zeit
18:00-21:25 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Eröffnung der Sitzung
 
Ö 2
Bestimmung des Schriftführers
 
Ö 3
Verpflichtung von Ratsmitgliedern
 
Ö 4
Feststellung der Befangenheit
 
Ö 5
Einwohnerfragestunde
 
Ö 6
Bericht des Bürgermeisters
 
Ö 7
Berichte aus den Gremien
 
Ö 8
Errichtung einer Remise und zweier Streusalzbehälter am Bauhof
- Sachstandsbericht und Beschluss über bereit zu stellende Haushaltsmittel
 2021/108
Ö 8.1
Errichtung einer Remise und zweier Streusalzbehälter am Bauhof
- Sachstandsbericht und Beschluss über bereit zu stellende Haushaltsmittel
 2021/108/1
Ö 9
Bürger- und Fraktionsanträge
 
Ö 9.1
Eilantrag zur Lüftung an den gemeindlichen Schulen
- Antrag der Fraktion Bündnis 90 / DIE GRÜNEN
 
Ö 9.2
Offene Ganztagsgrundschulen und Acht-bis-Eins-Betreuung
- Anregung gemäß § 24 GO NRW
- Angebote in der Acht-bis-Eins-Betreuung
- Änderung der Satzung
 2021/106
Ö 9.3
Geschwindigkeitsmessung an der K 10 auf Höhe der Eichendorff-Siedlung
- Antrag der CDU-Fraktion vom 05.05.2021
 2021/119
Ö 9.4
Integriertes Handlungskonzept "Eine neue Mitte für Ostbevern"
- Antrag der CDU-Fraktion
 2021/137
Ö 9.5
Beteiligung an der Aktion "Gelbes Band"
- Antrag der SPD-Fraktion
 2021/133
Ö 10
Aufarbeitung der Vorgänge zur Kindertagesstätte im Baugebiet Kohkamp III
 2021/135
Ö 11
Änderung der Satzung über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 KAG für straßenbauliche Maßnahmen
 2021/028
Ö 12
Abwasserbetrieb TEO AöR - Jahresabschluss 2020
 
Ö 13
Abwasserbetrieb TEO AöR - Interkommunale Zusammenarbeit
 
Ö 14
Abwasserbetrieb TEO AöR - Sanierung Kläranlage Ostbevern
 
Ö 15
15. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 9 "Frönds Kamp"
- Beschluss über die Anregungen aus der frühzeitigen Beteiligung
- Beschluss über die Anregungen aus der öffentlichen Auslegung
- Satzungsbeschluss
 2021/127
Ö 16
Bebauungsplan Nr. 61 "Alte Schmiede"
- Beschluss über die Anregungen
- Satzungsbeschluss
 2021/128
Ö 17
Neubesetzung von Ausschüssen sowie von juristischen Personen und Personenvereinigungen
 2021/134
Ö 17.1
Nachtrag: 30.06.2021
Neubesetzung von Ausschüssen sowie von juristischen Personen und Personenvereinigungen
 2021/134/1
Ö 18
Anfragen nach § 17 der Geschäftsordnung
 

Nicht öffentlicher Teil:
N 1
Bericht des Bürgermeisters
 
N 2
Grundstücksangelegenheiten
 
N 2.1
Verkauf einer an die Nutzung Wohnen im Außenbereich angrenzenden Parzelle in der Bauernschaft Dorfbauerschaft
 
N 3
Schulentwicklungsplanung
 
N 4
Aufarbeitung der Vorgänge zur Kindertagesstätte im Baugebiet Kohkamp III
 
N 5
BBO - Erhöhung der BBO-Anteile bei der Stadtwerke Ostmünsterland GmbH & Co. KG
 
N 6
BBO - Genehmigung der Erklärung des Gesellschaftervertreters der BBO in der Gesellschafterversammlung der Stadtwerke Ostmünsterland GmbH & Co. KG am 30.06.2021 zum Jahresabschluss 2020
 
N 7
Abwasserbetrieb TEO AöR - Vertrag des Vorstandes
 
N 8
Anfragen nach § 17 der Geschäftsordnung