Sitzung
RAT/018/2016
Mandant
Gemeinde Ostbevern
Gremium
Gemeinderat
Raum
Aula der Josef-Annegarn-Schule, Aula der Josef-Annegarn-Schule
Hanfgarten 18, 48346 Ostbevern
Datum
30.06.2016
Zeit
17:00-20:45 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung
 
Ö 2
Bestimmung des Schriftführers
 
Ö 3
Feststellung der Befangenheit
 
Ö 4
Einwohnerfragestunde
 
Ö 5
Bericht des Bürgermeisters
 
Ö 6
Berichte aus den Gremien
 
Ö 7
Bürger- und Fraktionsanträge
 
Ö 7.1
Zukunftshaushalt 2020
- Antrag der CDU-Fraktion
2016/088
Ö 7.2
Jugendlichen im Bildungs-, Generationen- und Sozialausschuss mehr Beteiligungsmöglichkeiten geben
- Antrag der SPD-Fraktion
2016/092
Ö 7.3
Rathausprojekt
- Sachstandsbericht
2016/106
Ö 7.3.1
Nachtrag: 30.06.2016
Rathausprojekt
- Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
2016/106/1
Ö 8
Sachlicher Teilflächennutzungsplan "Windenergie"
(gleichzeitig Aufhebung der 21. in Verbindung mit der 18. Änderung des Flächennnutzungsplanes)
- Beschluss über die Anregungen aus der frühzeitigen Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung
- Beschluss über die erneute Prüfung und Abwägung der Anregungen aus der frühzeitigen Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung
- Beschluss über die Anregungen aus der öffentlichen Auslegung
- Beschluss über die Prüfung und Abwägung der Anregungen aus der erneuten öffentlichen Auslegung
- Beschluss des Sachlichen Teilflächennutzungsplanes
2016/091
Ö 9
1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 36 "Gemeindezentrum Wischhausstraße"
- Beschluss über die Anregungen aus der Offenlegung
- Satzungsbeschluss
2016/094
Ö 10
43. Änderung des Flächennutzungsplanes (3. Änderung BPlan Nr. 33 Teil II)
- Aufhebung des Beschlusses über die Änderung
- Beschluss über den Entwurf und die öffentliche Auslegung
2016/102
Ö 11
3. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 33 "Gewerbegebiet Nord" Teil II
- Aufhebung des Satzungsbeschlusses
- Beschluss über den Entwurf und die öffentliche Auslegung
2016/101
Ö 12
Übernahme der kirchlichen Friedhöfe in Ostbevern und im Ortsteil Brock in kommunale Trägerschaft
- Grundsatzbeschluss
2016/093
Ö 13
Ambrosius-Grundschule
- Sanierung des Schulhofes
- Beschluss zur Gestaltung
2016/073
Ö 13.1
Nachtrag: 28.06.2016
Ambrosius-Grundschule
- Sanierung des Schulhofes
- Beschluss zur Gestaltung
2016/073/1
Ö 14
Josef-Annegarn-Schule
- Abriss des ehemaligen Toilettengebäudes
- Beschluss zur Gestaltung der Freifläche
2016/074
Ö 15
Bau von zwei Mehrfamilienhäusern als sozialer Wohnungsbau / Unterbringung von Flüchtlingen und Asylbegehrenden
- Vorstellung eines Konzeptes
- Beschluss zur Ausführung
2016/075
Ö 16
Haushalt 2014
- Einbringung des Entwurfs des Jahresabschlusses der Gemeinde Ostbevern für das Jahr 2014
- überplanmäßige Personal- und Versorgungsaufwendungen für das Jahr 2014
2016/027
Ö 17
Prüfung künftiger Jahresabschlüsse
2016/089
Ö 18
BBO - Feststellung des Jahresabschlusses 2015
2016/083
Ö 19
Wirtschaftsplan 2016 der Bäder- und Beteiligungsgesellschaft Ostbevern mbH
- Änderung der Stellenübersicht
2016/108
Ö 20
Abwasserbetrieb TEO AöR - Jahresabschluss für das Wirtschaftsjahr 2015
2016/078
Ö 21
Erfahrungsbericht Rettungswesen 2015
- Sachstandsbericht
2016/068
Ö 22
Vertreter der Gemeinde Ostbevern in juristischen Personen und Personenvereinigungen
2016/082
Ö 23
Anfragen nach § 17 der Geschäftsordnung
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 1
Bericht des Bürgermeisters
 
N 2
Grundstücksangelegenheiten
 
N 2.1
Möglicher Ankauf eines Grundstücks in der Ortsmitte
 
N 2.2
Umlegungsverfahren "Eine Mitte für Ostbevern"
 
N 2.2.1
Nachtrag: 30.06.2016
Umlegungsverfahren "Eine Mitte für Ostbevern"
 
N 2.3
Umlegungsverfahren "Wischhausstraße"
 
N 2.4
Verkauf eines Grundstücks im Baugebiet "Wischhausstraße"
 
N 3
Umsetzung der Europäischen Wasserrahmenrichtlinie
 
N 4
BBO - Genehmigung der Erklärung des Gesellschaftervertreters der BBO in der Gesellschafterversammlung der Stadtwerke ETO GmbH & Co. KG am 05.07.2016 zum Jahresabschluss 2015
 
N 5
Beamtenversorgung
 
N 6
Finanzierungsstrategien zur Teilfinanzierung von Pensionszahlungen
 
N 7
Neubau eines Geschäfts-, Wohn- und Rathauses an der Hauptstraße
 
N 7.1
Nachtrag: 30.06.2016
Neubau eines Geschäfts-, Wohn- und Rathauses an der Hauptstraße
 
N 8
Rathausprojekt
 
N 8.1
Nachtrag: 30.06.2016
Rathausprojekt
 
N 9
Allgemeiner Vertreter des Bürgermeisters
 
N 10
Anfragen nach § 17 der Geschäftsordnung