Sitzung
RAT/026/2013
Mandant
Gemeinde Ostbevern
Gremium
Gemeinderat
Raum
Begegnungsstätte im Rathaus, Begegnungsstätte im Rathaus,
Hauptstraße 24, 48346 Ostbevern
Datum
11.07.2013
Zeit
18:00-20:00 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Nachtrag: 05.07.2013
Eröffnung der Sitzung
 
Ö 2
Bestimmung des Schriftführers
 
Ö 3
Feststellung der Befangenheit
 
Ö 4
Einwohnerfragestunde
 
Ö 5
Bericht des Bürgermeisters
 
Ö 6
Berichte aus den Gremien
 
Ö 7
Bürger- und Fraktionsanträge
 
Ö 7.1
Energiewende ohne Fracking
- Antrag gemäß § 24 Gemeindeordnung NRW
2013/112
Ö 7.2
Fortsetzung der Schulsozialarbeit
- Antrag der SPD-Fraktion
2013/094
Ö 7.2.1
Fortsetzung der Schulsozialarbeit
- Antrag der CDU-Fraktion
2013/094/1
Ö 7.3
Interesse von Jugendlichen für Kommunalpolitik wecken
- Antrag der SPD-Fraktion
2013/095
Ö 7.4
Beteiligung der Gemeinde Ostbevern an Windkraftanlagen im Ortsgebiet
- Antrag der Fraktion "Bündnis 90/DIE GRÜNEN"
2013/092
Ö 7.5
Nutzung von nachwachsenden Rohstoffen in Ostbevern
- Antrag der Fraktion "Bündnis 90/DIE GRÜNEN"
2013/109
Ö 7.6
Bürgerbeteiligung im weiteren Planungsverfahren Verkehrs- und Parkraumkonzept Ortskern
- Antrag der SPD-Fraktion
2013/113
Ö 8
Integriertes Handlungskonzept „Eine Mitte für Ostbevern“
- Beschluss über die Beantragung von Fördermitteln aus dem Stadterneuerungsprogramm 2014 und Bereitstellung des gemeindlichen Eigenanteils
- Beschluss zur Durchführung einer Planungswerkstatt
2013/111
Ö 8.1
Nachtrag: 11.07.2013
Integriertes Handlungskonzept „Eine Mitte für Ostbevern“
- Kenntnisnahme der Ergänzungen zum Protokoll der Einwohnerversammlung
- Kenntnisnahme der Teilnehmervorschläge zur Planungswerkstatt
2013/111/1
Ö 9
Ausgewählte Klimaschutzmaßnahme
- Anschluss der AGS an das Nahwärmenetz der BBO und Errichtung einer neuen Heizzentrale
2013/063
Ö 9.1
Ausgewählte Klimaschutzmaßnahme
- Anschluss der AGS an das Nahwärmenetz der BBO und Errichtung einer neuen Heizzentrale
2013/063/1
Ö 10
Landeswettbewerb "KWK Modellkommune 2012 - 2017"
- Erstellung eines Feinkonzeptes zum Ausbau der Kraft-Wärme-Kopplung im Rahmen des Wettbewerbs
2013/105
Ö 11
1. (vereinfachte) Änderung des Bebauungsplanes Nr. 54.1 "Wischhausstraße"
- Beschluss über die Anregungen
- Satzungsbeschluss
2013/114
Ö 11.1
1. (vereinfachte) Änderung des Bebauungsplanes Nr. 54.1 "Wischhausstraße"
- Beschluss über die Anregungen
- Satzungsbeschluss
2013/114/1
Ö 12
Bebauungsplan Nr. 50 "Westliche Entlastungsstraße" I. Bauabschnitt
- Beschluss über die Anregungen aus der frühzeitigen Beteiligung
- Beschluss über die Anregungen aus der Offenlegung
- Satzungsbeschluss
2013/084
Ö 12.1
Nachtrag: 09.07.2013
Bebauungsplan Nr. 50 "Westliche Entlastungsstraße" I. Bauabschnitt
- Beschluss über die Anregungen aus der frühzeitigen Beteiligung
- Beschluss über die Anregungen aus der Offenlegung
- Satzungsbeschluss
2013/084/1
Ö 13
Verkehrsentwicklungsplan
- Aktualisierung im Bereich Wischhausstraße
- Beschluss über den Ausbaustandard
2013/116
Ö 14
Neufassung der Satzung der Gemeinde Ostbevern über die Festlegung der Zonen und der Höhe des Geldbetrages nach § 51 Abs. 5 BauO NW
2013/096
Ö 15
Unterhaltung von Spielplätzen
- Beschluss über die weitere Nutzung der Spielplätze Kapellenkamp und Wieskesholde
2013/077
Ö 16
Wahrnehmung der Aufgaben der Brandschutzdienststelle durch die Stadt Beckum
- Abschluss von öffentlich-rechtlichen Vereinbarungen
2013/082
Ö 17
Stadtregionale Zusammenarbeit in der Stadtregion Münster: Rückblick, Sachstand und Perspektiven
2013/100
Ö 18
BBO - Feststellung des Jahresabschlusses und der Jahresrechnung 2012
2013/101
Ö 19
Abwasserbetrieb TEO AöR - Jahresabschluss für das Wirtschaftsjahr 2012
2013/086
Ö 20
Haushalt 2012
- Einbringung des Entwurfs des Jahresabschlusses der Gemeinde Ostbevern für das Jahr 2012
2013/093
Ö 21
Haushalt 2013
- Finanzzwischenbericht für das II. Quartal 2013 sowie Prognose
2013/103
Ö 22
Nachtrag: 08.07.2013
Kunst im öffentlichen Raum
2013/119
Ö 23
Anfragen nach § 17 der Geschäftsordnung
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 1
Bericht des Bürgermeisters
 
N 2
Grundstücksangelegenheiten
 
N 2.1
Verkauf von Grundstücken im Baugebiet "Wischhausstraße"
 
N 3
BBO - Genehmigung der Erklärung des Gesellschaftervertreters der BBO in der Gesellschafterversammlung der Stadtwerke ETO GmbH + Co. KG am 20.06.2013 zum Jahresabschluss 2012
 
N 4
Baugebiet "Kohkamp II"
 
N 5
Anfragen nach § 17 der Geschäftsordnung