Sitzung
RAT/026/2023
Mandant
Gemeinde Ostbevern
Gremium
Gemeinderat
Raum
Aula der Josef-Annegarn-Schule, Aula der Josef-Annegarn-Schule,
Hanfgarten 18, 48346 Ostbevern
Datum
30.03.2023
Zeit
18:00-19:30 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Eröffnung der Sitzung
 
Ö 2
Bestimmung des Schriftführers
 
Ö 3
Feststellung der Befangenheit
 
Ö 4
Einwohnerfragestunde
 
Ö 5
Bericht des Bürgermeisters
 
Ö 6
Berichte aus den Gremien
 
Ö 7
Bürger- und Fraktionsanträge
 
Ö 7.1
Fehlende Niederschriften von Rats- und Ausschusssitzungen
- Antrag der CDU-Fraktion
 2023/064
Ö 8
Kontrolle gefasster Beschlüsse
 2023/049
Ö 9
Feuerwehr Ostbevern
- Allgemeiner Sachstandsbericht und Jahresbericht 2022
 2023/013
Ö 10
Schulentwicklungsplanung
- Anmeldungen zu den gemeindlichen Schulen
- Prognose der Anmeldungen und der Klassenbildungen für künftige Schuljahre
- Raumbedarf und Beurteilung aus bauplanungs- und bauordnungsrechtlicher Sicht
 2023/055
Ö 10.1
Nachtrag: 24.03.2023
Schulentwicklungsplanung
- Anmeldungen zu den gemeindlichen Schulen
- Prognose der Anmeldungen und der Klassenbildungen für künftige Schuljahre
- Raumbedarf und Beurteilung aus bauplanungs- und bauordnungsrechtlicher Sicht
 2023/055/1
Ö 11
"Eine neue Mitte für Ostbevern"
- Information über das Ergebnis der Einwohnerversammlung
 2023/054
Ö 11.1
"Eine neue Mitte für Ostbevern"
- Information über das Ergebnis der Einwohnerversammlung
 2023/054/1
Ö 12
Bauantrag zur Nutzungsänderung einer Gewerbeeinheit auf dem Grundstück Hauptstraße 43
- Rückholrecht
- Beschluss über die Ausnahme von der Veränderungssperre
 2023/063
Ö 13
Fördermitgliedschaft vamos e.V.
 2023/057
Ö 14
Anfragen nach § 17 der Geschäftsordnung
 

Nicht öffentlicher Teil:
N 1
Bericht des Bürgermeisters
 
N 2
Grundstücksangelegenheiten
 
N 2.1
Verkauf eines Grundstückes im Baugebiet "Kohkamp III"
 
N 2.2
Kindertagesstätte an der Wagenbauerstraße
 
N 2.3
Verkauf eines Grundstückes im Bereich Lienener Damm
 
N 3
Schulentwicklungsplanung
 
N 4
Aufstellung der Vorschlagsliste für die Wahl der Schöffen für die Strafkammern und Schöffengerichte
 
N 4.1
Nachtrag: 29.03.2023
Aufstellung der Vorschlagsliste für die Wahl der Schöffen für die Strafkammern und Schöffengerichte
 
N 5
Anfragen nach § 17 der Geschäftsordnung