Sitzung
RAT/030/2014
Mandant
Gemeinde Ostbevern
Gremium
Gemeinderat
Raum
Begegnungsstätte im Rathaus, Begegnungsstätte im Rathaus,
Hauptstraße 24, 48346 Ostbevern
Datum
10.04.2014
Zeit
18:30-20:35 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung
 
Ö 2
Bestimmung des Schriftführers
 
Ö 3
Feststellung der Befangenheit
 
Ö 4
Einwohnerfragestunde
 
Ö 5
Bericht des Bürgermeisters
 
Ö 6
Berichte aus den Gremien
 
Ö 7
Bürger- und Fraktionsanträge
 
Ö 7.1
Auffindung eines geeigneten Standortes sowie Gestaltung eines Parcours für das Fitnessprogramm "Calisthenics" auf der Homepage der Gemeinde Ostbevern präsentieren, sowie begleitende öffentliche Präsentations- und Diskussionsangebote bereitstellen
-Bürgerantrag
2014/050
Ö 8
Jugendwerk Lienener Damm
- Fassadengestaltung
2014/056
Ö 9
Fortführung des Demographieprozesses
- Sachstandsbericht
2014/065
Ö 10
Schaffung von Unterkünften für Asylbegehrende
- Sachstandsbericht
2014/063
Ö 10.1
Nachtrag: 09.04.2014
Schaffung von Unterkünften für Asylbegehrende
- Antrag der CDU-Fraktion
2014/063/2
Ö 11
Öffentlich-rechtliche Vereinbarung über die Durchführung des Betriebs des Recyclinghofs Ostbevern sowie der Einsammlung und Beförderung der dort angelieferten Abfälle
2014/036
Ö 12
Vergnügungssteuersatzung
- Satzungsänderung
2014/041
Ö 13
Antrag auf Einführung einer Tempo 30-Zone für die Wischhausstraße
- Sachstandsbericht
2014/060
Ö 14
Rahmenplan für die mittelfristige städtebauliche Entwicklung
- Beschluss der Fortschreibung
2014/061
Ö 15
Teilflächennutzungsplan "Windenergie"
- Vorstellung der überarbeiteten Potenzialflächenanalyse
- Beschluss über die Abwägung zu den festgelegten Tabukriterien
2014/062
Ö 16
32. Änderung des Flächennutzungsplanes Teilbereich II (Westumgehung)
- Beschluss über die Anregungen aus der frühzeitigen Beteiligung
- Beschluss über die Anregungen aus der Offenlegung
- Beschluss über die Anregungen aus der erneuten beschränktenOffenlegung
- Beschluss der Änderung
2014/067
Ö 17
Bebauungsplan Nr. 50 "Westliche Entlastungsstraße" II. Bauabschnitt
- Beschluss über die Anregungen aus der frühzeitigen Beteiligung
- Beschluss über die Anregungen aus der Offenlegung
- Beschluss über die Anregungen aus der erneuten beschränktenOffenlegung
- Beschluss über den externen Ausgleich
- Satzungsbeschluss
2014/064
Ö 18
Konnexität der Inklusionsaufwendungen
- Beteiligung der Gemeinde Ostbevern an einer Kommunalverfassungsbeschwerde gegen das Neunte Schulrechtsänderungsgesetz sowie an der Finanzierung eines vorbereitenden Rechtsgutachtens
2014/069
Ö 19
Außerkraftsetzen der Satzung der Gemeinde Ostbevern zur Abänderung der Fristen für die Dichtheitsprüfung von privaten Abwasserleitungen gem. § 61 a Abs. 3 bis 7 LWG NW im Wasserschutzgebiet der Gemeinde Ostbevern vom 09. Juli 2010 zum 01. Januar 2015
2014/043
Ö 20
Satzung zur 1. Änderung der Satzung der Stadt Telgte sowie der Gemeinden Everswinkel und Ostbevern über die interkommunale Anstalt des öffentlichen Rechts "Abwasserbetrieb TEO"
2014/044
Ö 21
Haushalt 2014
- Finanzzwischenbericht für das I. Quartal 2014 sowie Prognose
2014/042
Ö 22
Beteiligung der Kommunen Drensteinfurt und Sendenhorst an der Stadtwerke ETO GmbH & Co. KG
2014/048/1
Ö 23
Anfragen nach § 17 der Geschäftsordnung
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 1
Beteiligung der Kommunen Drensteinfurt und Sendenhorst an der Stadtwerke ETO GmbH & Co. KG
 
N 2
Bericht des Bürgermeisters
 
N 3
Antrag auf Gewährung einer Zuwendung zur Förderung des Breitbandausbaus
 
N 4
Grundstücksangelegenheiten
 
N 4.1
Verkauf von Grundstücken im Gewerbegebiet Nord
 
N 4.2
Erwerb und Weiterveräußerung eines Baugrundstücks im Baugebiet "Ostbevern - Brock Nordwest Teilplan II"
 
N 4.3
Verkauf eines Grundstücks im Gewerbegebiet Nord
 
N 4.4
Verkauf eines Grundstücks im Gewerbegebiet Nord
 
N 4.5
Verkauf einer Wegefläche in der Bauernschaft Loburg
 
N 4.6
Verkauf einer Wegefläche in der Bauernschaft Schlichtenfelde
 
N 4.7
Verkauf eines Grundstücks im Bereich des Bahnhofs
 
N 5
Mietvertrag für eine Tageseinrichtung für Kinder
 
N 6
Räumliche Verwaltungseinheit für den Abwasserbetrieb TEO
 
N 7
Anfragen nach § 17 der Geschäftsordnung