Sitzung
RAT/033/2023
Mandant
Gemeinde Ostbevern
Gremium
Gemeinderat
Raum
BEVER-FORUM im Rathaus, BEVER-FORUM im Rathaus,
Am Rathaus 1, 48346 Ostbevern
Datum
14.12.2023
Zeit
18:00-20:05 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung
 
Ö 2
Bestimmung des Schriftführers
 
Ö 3
Feststellung der Befangenheit
 
Ö 4
Einwohnerfragestunde
 
Ö 5
Bericht des Bürgermeisters
 
Ö 6
Berichte aus den Gremien
 
Ö 7
Bürger- und Fraktionsanträge
 
Ö 8
Kontrolle gefasster Beschlüsse
2023/199
Ö 9
Gründung eines interkommunalen Wohnungsunternehmens in der Stadtregion Münster
- Sachstandsbericht
- Verwirklichung des IstaG-Modells Wohnen durch Gründung lokaler Wohnungsbaugesellschaften in Verbindung mit einer Neugründung eines regionalen Gemeinschaftsunternehmens
2023/190
Ö 9.1
Nachtrag: 07.12.2023
Gründung eines interkommunalen Wohnungsunternehmens in der Stadtregion Münster
- Sachstandsbericht
- Verwirklichung des IstaG-Modells Wohnen durch Gründung lokaler Wohnungsbaugesellschaften in Verbindung mit einer Neugründung eines regionalen Gemeinschaftsunternehmens
2023/190/1
Ö 10
Öffentlich-rechtliche Vereinbarung zwischen der Stadt Telgte und den Gemeinden Everswinkel und Ostbevern über die Wahrnehmung von Aufgaben der IT-Administration der feuerwehrtechnischen Anlagen und Geräte
2023/212
Ö 11
Integriertes Mobilitätskonzept der Gemeinde Ostbevern
- Beschluss des Konzeptes
2023/180
Ö 11.1
Nachtrag: 07.12.2023
Integriertes Mobilitätskonzept der Gemeinde Ostbevern
- Beschluss des Konzeptes
2023/180/1
Ö 11.2
Nachtrag: 11.12.2023
Integriertes Mobilitätskonzept der Gemeinde Ostbevern
- Beschluss des Konzeptes
2023/180/2
Ö 12
Abfallgebühren 2024
- Kalkulation der Gebührensätze
- Änderung der Abfallgebührensatzung
2023/090
Ö 13
Straßenreinigungsgebühren 2024
- Kalkulation der Gebührensätze
- Änderung der Straßenreinigungssatzung
2023/192
Ö 14
Erschließungsbeitragssatzung
2023/113
Ö 15
Abwasserbetrieb TEO AöR - Eigenkapitalverzinsung
2023/201
Ö 15.1
Abwasserbetrieb TEO AöR - Eigenkapitalverzinsung
2023/201/1
Ö 16
Abwasserbetrieb TEO AöR - Wirtschaftsplan 2024
2023/202
Ö 17
Abwasserbetrieb TEO AöR - 6. Satzung zur Änderung der Verwaltungsgebührensatzung
2023/203
Ö 18
Abwasserbetrieb TEO AöR - 10. Satzung zur Änderung der Beitrags- und Gebührensatzung
2023/204
Ö 18.1
Abwasserbetrieb TEO AöR - 10. Satzung zur Änderung der Beitrags- und Gebührensatzung
2023/204/1
Ö 19
Abwasserbetrieb TEO AöR - 7. Satzung zur Änderung der Satzung der Abwasserbetrieb TEO AöR über die Entwässerung der Grundstücke und den Anschluss an die öffentliche Abwasseranlage (Entwässerungssatzung)
2023/205
Ö 20
Abwasserbetrieb TEO AöR - 6. Satzung zur Änderung der Satzung über die Entsorgung von Grundstücksentwässerungsanlagen
2023/206
Ö 21
BBO - Feststellung des Jahresabschlusses 2022
2023/217
Ö 22
BBO - Wirtschaftsplanentwurf für das Geschäftsjahr 2024
2023/218
Ö 23
Übertragung der Straßenbeleuchtung (Straßenleuchten und Kabelnetz)
2023/211
Ö 24
Haushalt 2024 - Einbringung des Entwurfs der Haushaltssatzung mit ihren Anlagen für das Jahr 2024
2023/219
Ö 25
Satzung über die Festsetzung der Steuerhebesätze für die Grund- und Gewerbesteuer in der Gemeinde Ostbevern
2023/220
Ö 26
Anfragen nach § 17 der Geschäftsordnung
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 1
Bericht des Bürgermeisters
 
N 2
Grundstücksangelegenheiten
 
N 3
Personalangelegenheit
 
N 4
Übertragung der Straßenbeleuchtung (Straßenleuchten und Kabelnetz)
 
N 5
Anfragen nach § 17 der Geschäftsordnung