Sitzung
BGSA/004/2015
Mandant
Gemeinde Ostbevern
Gremium
Bildungs-, Generationen- und Sozialausschuss
Raum
Begegnungsstätte im Rathaus, Begegnungsstätte im Rathaus
Hauptstraße 24, 48346 Ostbevern
Hauptstraße 24, 48346 Ostbevern
Datum
10.02.2015
Zeit
18:00-21:10 Uhr
Öffentlicher Teil: |
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Ö 1 | Eröffnung der Sitzung | ||
Ö 2 | Bestimmung des Schriftführers | ||
Ö 3 | Feststellung der Befangenheit | ||
Ö 4 | Einwohnerfragestunde | ||
Ö 5 | Bericht des Bürgermeisters | ||
Ö 6 | Berichte aus den Gremien | ||
Ö 7 | Projekt "Beweg was! Schülerinnen und Schüler in der Kommunalpolitik" | 2015/029 | |
Ö 7.1 | Nachtrag: 09.02.2015 Projekt "Beweg was! Schülerinnen und Schüler in der Kommunalpolitik" - Antrag der CDU-Projektgruppe gemeinsam mit Jugendlichen | 2015/029/1 | |
Ö 8 | Bürger- und Fraktionsanträge | ||
Ö 8.1 | Zielvereinbarung mit den ortsansässigen Supermärkten zur Bereitstellung von rollstuhlgerechten Einkaufswagen - Antrag der SPD-Fraktion | 2015/023 | |
Ö 9 | Richtlinien der Gemeinde Ostbevern über die Gewährung von Zuschüssen an Vereine, Verbände und Institutionen im sozialen Bereich - Änderung | 2015/024 | |
Ö 10 | Richtlinien der Gemeinde Ostbevern über die Gewährung von Zuschüssen zu Jugendferienerholungsmaßnahmen - Aufhebung | 2015/026 | |
Ö 11 | Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen im Rahmen der Offenen Ganztagsgrundschule sowie "Acht-bis-Eins-Betreuung" in der Gemeinde Ostbevern | 2015/022 | |
Ö 12 | Beratung des Entwurfs der Haushaltssatzung mit ihren Anlagen für das Jahr 2015 - Produktbereich 03 - Schulträgeraufgaben | 2015/018 | |
Ö 13 | Beratung des Entwurfs der Haushaltssatzung mit ihren Anlagen für das Jahr 2015 - Produktbereich 04 - Kultur | 2015/019 | |
Ö 14 | Beratung des Entwurfs der Haushaltssatzung mit ihren Anlagen für das Jahr 2015 - Produktbereich 06 - Kinder-, Jugend- und Familienhilfe - Produktbereich 08 - Sportförderung | 2015/020 | |
Ö 14.1 | Nachtrag: 04.02.2015 Beratung des Entwurfs der Haushaltssatzung mit ihren Anlagen für das Jahr 2015 - Produktbereich 08 - Sportförderung - Antrag der CDU-Fraktion | 2015/020/1 | |
Ö 14.2 | Nachtrag: 09.02.2015 Beratung des Entwurfs der Haushaltssatzung mit ihren Anlagen für das Jahr 2015 - Produktbereich 08 - Sportförderung - Antrag der FDP-Fraktion | 2015/020/2 | |
Ö 15 | Beratung des Entwurfs der Haushaltssatzung mit ihren Anlagen für das Jahr 2015 - Produktbereich 05 - Soziale Leistungen - Produktbereich 06 - Kinder, Jugend- und Familienhilfe - Produktbereich 10 - Bauen und Wohnen | 2015/027 | |
Ö 15.1 | Nachtrag: 04.02.2015 Beratung des Entwurfs der Haushaltssatzung mit ihren Anlagen für das Jahr 2015 - Produktbereich 05 - Soziale Leistungen - Produktbereich 06 - Kinder, Jugend- und Familienhilfe - Produktbereich 10 - Bauen und Wohnen | 2015/027/1 | |
Ö 16 | Neubau einer Unterkunft für Asylbegehrende - Vorstellung der Planung | 2015/034 | |
Ö 17 | Anfragen nach § 17 der Geschäftsordnung | ||
Nicht öffentlicher Teil: |
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N 1 | Neubau einer Unterkunft für Asylbegehrende | ||
N 2 | Bericht des Bürgermeisters | ||
N 3 | Anfragen nach § 17 der Geschäftsordnung |