Sitzung
HFA/017/2013
Mandant
Gemeinde Ostbevern
Gremium
Haupt- und Finanzausschuss
Raum
Begegnungsstätte im Rathaus, Begegnungsstätte im Rathaus,
Hauptstraße 24, 48346 Ostbevern
Datum
28.02.2013
Zeit
18:00-21:50 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Eröffnung der Sitzung
 
Ö 2
Bestimmung des Schriftführers
 
Ö 3
Feststellung der Befangenheit
 
Ö 4
Einwohnerfragestunde
 
Ö 5
Bericht des Bürgermeisters
 
Ö 6
Berichte aus den Gremien
 
Ö 7
Bürger- und Fraktionsanträge
 
Ö 7.1
Bürgerfreundliche Kommune
- Antrag der SPD-Fraktion
 2013/020
Ö 7.2
Durchführung einer Einwohnerversammlung zur Unterrichtung der Einwohner über aktuelle Einzelhandelsplanungen im Bereich des Ortskerns sowie im Bereich des "Sondergebietes Wischhausstraße"
- Antrag der CDU-Fraktion
 
Ö 8
Erweiterung Feuerwehrgerätehaus Röntgenstraße
- Beschluss über die Umbau-/Erweiterungsplanung
 2013/035
Ö 9
Handlungsempfehlungen der Gemeindeprüfungsanstalt NRW für die Bereiche Finanzen, Personal, Bauhof und Gebäudewirtschaft, Teilbereich Gesamtportfolio
 2013/017
Ö 10
Ermächtigungsübertragungen
- Regelung gem. § 22 Abs. 1 GemHVO NRW
- Ermächtigungsübertragungen von 2012 nach 2013
 2013/004
Ö 11
Gerichtliches Verfahren gegen das Gemeindefinanzierungsgesetz (GFG) 2012
 2013/005
Ö 12
Beratung des Entwurfs der Haushaltssatzung mit ihren Anlagen für das Jahr 2013
 2013/033
Ö 12.1
Nachtrag: 22.02.2013
Beratung des Entwurfs der Haushaltssatzung mit ihren Anlagen für das Jahr 2013
 2013/033/1
Ö 13
Anfragen nach § 17 der Geschäftsordnung
 

Nicht öffentlicher Teil:
N 1
Bericht des Bürgermeisters
 
N 2
Linienbündelung im ÖPNV
 
N 3
Personalangelegenheiten
 
N 3.1
Bericht über die Umsetzung der mittelfristigen Personalplanung
 
N 3.2
Rückstellungen für Arbeitszeitguthaben und Urlaub
 
N 4
Grundstücksangelegenheiten
 
N 4.1
Vergabe gemeindlicher Grundstücke
 
N 4.2
Verkauf von Gewerbegrundstücken im "Gewerbegebiet Nord"
 
N 4.3
Erwerb eines Grundstückes im Ortsteil Brock
 
N 5
Anfragen nach § 17 der Geschäftsordnung