Sitzung
RAT/038/2024
Mandant
Gemeinde Ostbevern
Gremium
Gemeinderat
Raum
BEVER-FORUM im Rathaus, BEVER-FORUM im Rathaus,
Am Rathaus 1, 48346 Ostbevern
Datum
27.06.2024
Zeit
18:00-21:41 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung
 
Ö 2
Bestimmung des Schriftführers
 
Ö 3
Feststellung der Befangenheit
 
Ö 4
Einwohnerfragestunde
 
Ö 5
Bericht des Bürgermeisters
 
Ö 6
Berichte aus den Gremien
 
Ö 7
Bürger- und Fraktionsanträge
 
Ö 7.1
Nachtrag: 17.06.2024
Bürgerantrag zur Erweiterung des Windenergiegebietes Schirl
2024/103
Ö 8
Kontrolle gefasster Beschlüsse
 
Ö 9
Interkommunaler Brandschutzbedarfsplan (TEO-Brandschutzbedarfsplan) für die Stadt Telgte und die Gemeinden Everswinkel und Ostbevern
2024/097
Ö 10
Sachstandsbericht Wirtschaftsförderung
2024/092
Ö 11
Neubesetzung von Ausschüssen
- Betriebsausschuss
- Bildungs-, Generationen- und Sozialausschuss
- Umwelt- und Planungsausschuss
2024/073
Ö 12
Satzung über die Festlegung der Anzahl der bei der Wahl der Vertretung der Gemeinde Ostbevern ab der Kommunalwahl 2025 zu wählenden Vertreter
2024/069
Ö 13
Satzung über die Bildung von Schuleinzugsbereichen für die Grundschulen in der Gemeinde Ostbevern
- Änderung der Rechtsform
- Änderung der Schuleinzugsbereiche
2024/071
Ö 14
Schulentwicklungsplanung
- Beschluss zum Aufstellen einer Containeranlage an der Franz-von-Assisi-Grundschule
2024/088
Ö 14.1
Schulentwicklungsplanung
- Beschluss zum Aufstellen einer Containeranlage an der Franz-von-Assisi-Grundschule
2024/088/1
Ö 15
Schulisches Mobilitätsmanagement
- Durchführung eines Verkehrsversuchs zur Erprobung der temporären Sperrung von Straßen für den Kfz-Verkehr im Nahbereich der gemeindlichen Schulen ("Schulstraßen")
2024/078
Ö 15.1
Nachtrag: 21.06.2024
Schulisches Mobilitätsmanagement
- Durchführung eines Verkehrsversuchs zur Erprobung der temporären Sperrung von Straßen für den Kfz-Verkehr im Nahbereich der gemeindlichen Schulen ("Schulstraßen")
2024/078/1
Ö 16
IstaG-Modell Wohnen
2024/067
Ö 17
ÖPNV
- Busverbindung Ostbevern - Bahnhof (L 418)
- Sachstandsbericht
2024/102
Ö 18
Friedhofsgebühren
- Nachkalkulation 2022
- Neukalkulation der Gebühren
- 4. Änderung der Friedhofsgebührensatzung
2024/075
Ö 19
49. Änderung des Flächennutzungsplanes (Baugebiet Wischhausstraße II. BA)
- Aufhebung des Beschlusses der Änderung
- Beschluss über die Anregungen aus der frühzeitigen Beteiligung
- Beschluss über die Anregungen aus den Offenlegungen
- Beschlussder Änderung
2024/084
Ö 19.1
Nachtrag: 19.06.2024
49. Änderung des Flächennutzungsplanes (Baugebiet Wischhausstraße II. BA)
- Aufhebung des Beschlusses der Änderung
- Beschluss über die Anregungen aus der frühzeitigen Beteiligung
- Beschluss über die Anregungen aus den Offenlegungen
- Beschlussder Änderung
2024/084/1
Ö 20
Bebauungsplan Nr. 54 "Wischhausstraße" II. Bauabschnitt
- Beschluss über die Anregungen aus der frühzeitigen Beteiligung
- Beschluss über die Anregungen aus den Offenlegungen
- Satzungsbeschluss
2024/085
Ö 20.1
Nachtrag: 19.06.2024
Bebauungsplan Nr. 54 "Wischhausstraße" II. Bauabschnitt
- Beschluss über die Anregungen aus der frühzeitigen Beteiligung
- Beschluss über die Anregungen aus den Offenlegungen
- Beschluss der Zuordnungsfestsetzung
- Satzungsbeschluss
2024/085/1
Ö 21
Haushalt 2023 - Größenabhängige Befreiung vom Gesamtabschluss
2024/101
Ö 22
Haushalt 2023 - Ermächtigungsübertragungen von 2023 nach 2024
2024/059
Ö 22.1
Nachtrag: 27.06.2024
Haushalt 2023 - Ermächtigungsübertragungen von 2023 nach 2024
2024/059/1
Ö 23
Haushalt 2024 - Finanzzwischenbericht für die Monate Januar bis Mai 2024
2024/090
Ö 23.1
Nachtrag: 27.06.2024
Haushalt 2024 - Finanzzwischenbericht für die Monate Januar bis Mai 2024
2024/090/1
Ö 24
Abwasserbetrieb TEO AöR - 7. Satzung zur 2. Änderung der Satzung der Stadt Telgte sowie der Gemeinden Everswinkel, Ostbevern und Beelen über die interkommunale Anstalt des öffentlichen Rechts Abwasserbetrieb TEO (Unternehmenssatzung)
2024/095
Ö 25
Abwasserbetrieb TEO AöR - Jahresabschluss 2023
2024/094
Ö 26
Anfragen nach § 17 der Geschäftsordnung
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 1
Bericht des Bürgermeisters
 
N 2
Grundstücksangelegenheiten
 
N 2.1
Gewerbegebiet Nord
 
N 2.2
Gewerbegebiet Nord
 
N 2.3
Baugebiet Kohkamp III
 
N 2.4
Baugebiet "Kohkamp III"
 
N 2.4.1
Nachtrag: 26.06.2024
Baugebiet "Kohkamp III"
 
N 2.5
Baugebiet "Kohkamp III"
 
N 2.5.1
Nachtrag: 26.06.2024
Baugebiet "Kohkamp III"
 
N 2.6
Baugebiet "Kohkamp III"
 
N 3
Abwasserbetrieb TEO AöR - Personal
 
N 4
BBO - Genehmigung der Erklärung des Gesellschaftervertreters der BBO in der Gesellschafterversammlung der Stadtwerke Ostmünsterland GmbH & Co. KG am 24.06.2024 zum Jahresabschluss 2023
 
N 5
Anfragen nach § 17 der Geschäftsordnung